PAN fordert Beseitigung von Blockaden bei der Aufnahme neuer Chemikalien und Pestizide in die Rotterdamer Konvention

07.12.2016,

Mit einem detaillierten Brief vom 6. Dezember 2016 hat PAN International sich beim Sekretariat der Baseler, Rotterdamer und Stockholmer Konvention dafür eingesetzt, dass die Effektivität des Verfahrens zur Aufnahme gefährlicher Chemikalien und Pestizide in die Rotterdamer Konvention verbessert wird. Diese Verbesserungen sind aus Sicht von PAN International dringend geboten, damit die Konvention ihren Zweck tatsächlich erfüllen kann, zum Schutz der Gesundheit und der Umwelt vor gefährlichen Chemikalien und Pestiziden beizutragen und Unfälle durch gefährliche Chemikalien und Pestizide zu vermeiden.

Die Rotterdamer Konvention ist eine für die Unterzeichnerstaaten verbindliche internationale Regelung, die den Austausch von Informationen im internationalen Handel mit gefährlichen Chemikalien und Pestiziden regelt. Kern der Rotterdamer Konvention sind Vorgaben für den sogenannten “Prior Informed Consent (PIC)”, das Verfahren zur Regelung der vorherigen Zustimmung zum Import nach Inkenntnissetzung durch den Exporteur. Dieses Verfahren sieht vor, dass Unternehmen erst dann gefährliche Chemikalien importieren dürfen, wenn ihr Land über die Eigenschaften dieser Chemikalien bzw. Pestizide, über deren Handhabung und Bewertung, einschließlich toxikologischer, ökotoxikologischer und sicherheitsbezogener Informationen in Kenntnis gesetzt wurde und das Land seine Zustimmung zur Einfuhr erteilt hat.

Ob dieses Verfahren für eine bestimmte Chemikalie oder ein Pestizid international verbindlich angewendet wird, hängt davon ab, ob die Chemikalie oder das Pestizid in den Anhang der Rotterdamer Konvention aufgenommen wird. Die Aufnahme einer Reihe von Chemikalien und Pestiziden konnte jedoch bisher von einer sehr kleinen Anzahl von Vertretern einzelner Vertragsstaaten und Observern der Industrie verhindert werden. Dadurch konnte die Konvention nicht die international erwünschte Wirkung erzielen, Unfälle durch gefährliche Chemikalien und Pestizide zu vermeiden. Mit dem Brief unterstützt PAN International jene Akteure der Rotterdamer Konvention, die solche Blockaden nun beseitigen wollen.