Rotterdam Konvention zur Regelung des PIC-Verfahrens

01.05.2003, PAN Germany

Der internationale Handel mit gefährlichen Pestiziden bringt erhebliche Risiken mit sich. Besonders in Entwicklungsländern, denen oft ein soziales, ökologisches und arebitsrechtliches Schutzsystem fehlt, kamm es mit dem Wachstum des internationalen Pestizidhandels in den 60er und 70er Jahren zu erheblichen gesundheitlichen, ökologischen und ökonomischen Schäden. Pestizide, die in Indutriestaaten längst verboten sind und nicht mehr angewendet werden dürfen, werden immer noch in Ländern eingesetzt, in denen sogar das minimalste Fachwissen oder die Infrastruktur um Umgang mit gefährlichen Chemikalien fehlen.

Völkerrechtlich verbindliche Abkommen können dabei helfen, Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch gefährliche Chemikalien zu begrenzen. 1989 wurde der FAO Kodex (Internationaler Verhaltenskodex für die Inverkehrbringung und Anwendung von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln) um das sogenannte PIC-Verfahren erweitert. PIC ist die Abkürzung für "Prior Informed Consent" und bedeutet "Vorherige Zustimmung nach Inkenntnissetzung". Mit dem PIC-Verfahren sollen Importstaaten, vor allem Entwicklungsländer, in die Lage versetzt werden, auf informierter Basis Importe bestimmter gefährlicher Chemikalien ablehnen oder erlauben zu können.

Mit der Rotterdam Konvention, die 1998 von 73 Ländern angenommen und unterzeichnet wurde, wurde ein rechtliches Instrument zur Umsetzung des PIC-Verfahrens im internationalen Handel mit bestimmten gefährlichen Industriechemikalien und Pestiziden geschaffen. Sie wird daher oft auch als PIC Konvention bezeichnet. Ziele der Konvention sind Transparenz und verbesserter Informationsaustausch sowie eine geteilte Verantwortung zwischen Import- und Exportstaaten im internationalen Handel mit gefährlichen Chemikalien.

Die Rotterdam Konvention tritt in Kraft, sobald sie durch 50 Staaten ratifiziert wurde. Bisher haben 39 Staaten (Stand: Februar 2003) die Konvention ratifiziert.

PAN Germany hat dazu eine Broschüre erstellt, in der die Konvention ausführlich vorgestellt und bewertet wird. Die Broschüre kann in deutscher und jetzt auch in russischer Version von dieser Homepage heruntergeladen werden.